Deutsche Stahlindustrie kritisiert Benchmarks für Emissionshandel ab 2012

Deutsche Stahlindustrie kritisiert Benchmarks für Emissionshandel ab 2012. Die in der vergangenen Woche durch EU-Kommission und Vertreter von Mitgliedstaaten zum Emissionsrechtehandel beschlossenen CO2-Benchmarks für die europäischen Stahlunternehmen stoßen bei der Wirtschaftsvereinigung Stahl auf massive Kritik. Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Düsseldorf, fordert die Bundesregierung auf, im Europäischen Rat auf eine Änderung des Beschlusses hinzuwirken. „Es ist nicht gelungen, Klimaschutz und industrielle Wettbewerbsfähigkeit in einer Balance zu halten“, bemängelt der Verbandspräsident. „Die Stahlindustrie in Deutschland ist bereit, sich an den effizientesten Anlagen in Europa messen zu lassen und ihre CO2-Emissionen weiter zu senken. Die Benchmarks der EU-Kommission kann aber weltweit kein Stahlunternehmen mit Hochofen erreichen. Denn sie liegen weit unter dem Emissionsniveau der international besten Stahlanlagen und sind technisch nicht erfüllbar.“ Die Entwicklung stünde klar gegen die technischen und wirtschaftlichen Realitäten und hätte offenbar das politische Ziel, die industrielle Produktion weiter zu verteuern. Inzwischen wird vielen deutlich, dass die Industrie den neuen Aufschwung trägt. „Da ist ein solcher Beschluss auch eine Missachtung derjenigen, die helfen, Wege aus der von den Finanzmärkten verursachten Krise zu finden,“ so Kerkhoff. Zudem seien die Rahmenbedingungen für die Kapazitätserweiterungen investitionsfeindlich. Wenn der Beschluss nicht überarbeitet werde, gerate der Emissionshandel zu einer reinen Sonder-Besteuerung der Stahlproduktion und schädige die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes. Dies gehe nicht nur zu Lasten von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen, sondern auch des Klimaschutzes. „Ohne innovative Stähle für Kraftwerke, erneuerbare Energien oder Automobilleichtbau können die Klimaziele nicht erreicht werden“, erinnert Kerkhoff.