Energieintensive Industrien wehren sich gegen EU-Eingriff in Marktsystem

Die energieintensiven Industrien Deutschlands, zu denen auch die Stahlindustrie gehört, üben scharfe Kritik am geplanten Zusatz in der Richtlinie zum EU-Emissionshandel, der eine Herausnahme von Zertifikaten aus dem Markt ermöglicht. Das vorgeschlagene sogenannte „set aside“ sei ein rechtlich fragwürdiger Eingriff in das Marktsystem, der die europäischen Klimaschutzziele durch die Hintertür verschärfe. Ohne ein globales Klimaschutzabkommen birgt dieser Schritt die Gefahr, dass Marktanteile und Arbeitsplätze an Länder mit niedrigeren Klimaschutzstandards verloren gehen.

Es gebe keinen Grund für Änderungen beim Emissionshandel. Das Marktsystem funktioniere entgegen der Darstellung der Kommission genau wie geplant: „Ziel des Emissionshandels war, die Klimaschutzziele so ökonomisch wie möglich zu erreichen. Deshalb hatte sich die EU seinerzeit gegen eine CO2-Steuer und für ein Marktsystem entschieden. Dieses System will sie nun aushebeln, um die Preise in die Höhe zu treiben.“ Die derzeit eher niedrigen Zertifikatpreise werden laut Kneer, EID Sprecher und Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM), ab 2013 mit der dritten Handelsperiode wieder steigen.     Presseinformation